Tuesday, 23 March 2021

Frankenberger fragt Leben wir gefährlich, Mister Green?

Canberra: Hinter der australischen und der chinesischen Flagge ist das Parlamentsgebäude zu erkennen.
China lässt sich nichts mehr gefallen. Das haben die Australier schon zu spüren bekommen. Was kommt da auf Deutschland zu? Es lohnt sich, darüber mit Australiens neuem Botschafter zu reden.

Da kommt ein Australier nach Berlin, und es geht um – China! Nicht nur um China und um den indopazifischen Raum, aber doch zu einem wesentlichen Teil. Klar, dass der neue australische Botschafter Philip Green sich um das deutsch-australische Verhältnis kümmert. Das ist sein Auftrag und der Kern seiner Arbeitsplatzbeschreibung. Das Verhältnis ist gut, die Australier mögen die Deutschen, und die Deutschen haben eine gute Meinung von den Australiern, von wegen große Sportnation.

Aber jetzt kommt etwas anderes hinzu, etwas Historisches, das beide Länder noch enger zusammenführen kann: der Aufstieg Chinas, die chinesisch-amerikanische Rivalität, die Herausforderung der liberalen Weltordnung und all das, was sich geopolitisch, ökonomisch und technologisch im indopazifischen Raum vollzieht. Während Botschafter Green sich also mit den Feinheiten des deutschen Föderalismus und mit den Stärken und Idiosynkrasien der Deutschen vertraut macht, gilt sein Augenmerk immer auch dem Geschehen dort, wo die weltpolitische und weltwirtschaftliche Musik im Moment besonders kräftig spielt.

Kevin Rudds langjähriger Vertrauter

Philip Green ist erst seit vergangenem Herbst auf Posten an der Spree. Aber er ist ein alter Hase, was die großen Fragen des indopazifischen Raums betrifft, für den er zuletzt im Außenministerium in Canberra zuständig war. Als Kevin Rudd vor Jahren australischer Ministerpräsident war, war Green dessen Berater; als jener Außenminister wurde, war er dessen Stabschef. Das ist von Bedeutung, weil Rudd einer der wenigen westlichen Politiker ist, der fließend Mandarin spricht, auch deswegen in China bekannt ist.
Rudds Analysen zu China und dem aufziehenden neuen Kalten Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und der kommunistischen Großmacht finden weithin Beachtung. Neulich definierte er das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts als „the decade of living dangerously“. Die Rivalität zwischen der „alten“ Supermacht und dem selbstbewussten chinesischen Aufsteiger wird schärfer; die Erschütterungen sind heftig und überall zu spüren. Eben auch in Berlin. Leben wir gefährlich, Mr. Green?

Philip Green ist Australiens Botschafter in Deutschland.

Das Wort seines früheren Chefs mag sich der Karrierediplomat nicht automatisch zu eigen machen. Aber auch aus seiner Beschreibung der Kräfte, welche auf die Weltpolitik einwirken, wird deutlich, dass die „Konkurrenz der Systeme“ kein Kaffeekränzchen ist, sondern ein Kampf um die Ordnung der Welt. Um die Macht auf der globalen Bühne: „Wir leben in einer Welt, in der Regeln und Normen, denen wir so viel zu verdanken haben, unter enormen Druck kommen.“ Wir – das sind vor allem, aber nicht nur die demokratisch verfassten und marktwirtschaftlich organisierten Länder, das sind insbesondere auch Deutschland und Australien. Deswegen müssen „wir“ zusammenarbeiten, um das regelbasierte System zu erhalten.

Der deutsche Außenminister hätte das nicht anders gesagt. Jetzt, da der Oberpopulist Donald Trump nicht mehr im Weißen Haus ist, gehören auch die Vereinigten Staaten wieder zur Gruppe der Ordnungsbewahrer. Aber immerhin: Der Wettbewerb kann „gemanagt“, der amerikanisch-chinesische Zusammenprall verhindert werden. Sagt Philip Green, dessen äußere Erscheinung auf einen Hang zur Unkonventionalität schließen lässt: Für einen Botschafter trägt er die Haare vergleichsweise lang. Ein Exot? Vermutlich könnte, wer wollte, darin auch auf ein Faible für Rock-Musik made in Australia schließen. Oder ein Eintreten für Überzeugungen.

„Töte das Huhn, um dem Affen Angst einzujagen“

Die Australier haben jüngst erlebt, was es „kostet“, für Prinzipien wie Freiheit in Hongkong und Menschenrechte für Uiguren einzutreten oder eine unabhängige Untersuchung des chinesischen Corona-Managements zu verlangen. Die chinesische Führung konnte kaum glauben, dass die Regierung in Canberra das tat – und reagierte mit Strafe: Australische Waren wurden kurzerhand boykottiert. Für das Land, das immerhin ein Drittel seiner Waren nach China exportiert, war/ist das das eine schmerzliche Erfahrung. Und es ist eine Vorführung für andere, die sich stark auf den chinesischen Markt konzentrieren oder die gar von diesem abhängig sind. Wer etwas tut oder sagt, was die Machthaber in Peking als unbotmäßig empfinden, bekommt dies zu spüren. Abhängigkeiten haben ihren Preis, oder nicht?

China bleibt sein Thema: Der frühere australische Ministerpräsident Kevin Rudd war im Februar 2021 beim Lanting-Forum zu den amerikanisch-chinesischen Beziehungen zugeschaltet.

Botschafter Green will nicht von „Bestrafung“ sprechen und von Warenboykotten. Er redet lieber von Differenzen mit Peking und darüber, dass China entschieden habe, „Handelschancen“ nicht wahrzunehmen. Aber das heißt nicht, dass er in der Sache etwas diplomatisch verbrämte. Der australische Ansatz basiere auf Prinzipien, China lasse die Muskeln spielen, und zwar auch, um andere von Unbotmäßigkeiten abzuhalten. Man fühlt sich an ein chinesisches Sprichwort erinnert: „Töte das Huhn, um dem Affen Angst einzujagen.“

Auf welcher Seite steht Deutschland?

Steht das Huhn für Australien, der (abzuschreckende) Affe vielleicht für Deutschland, dessen Wirtschaft so eng mit China verbunden ist? Das Thema wirtschaftliche Abhängigkeit und eine politische Instrumentierung beschäftigt nicht nur die australischen Politiker, es beschäftigt die europäischen Länder, für die China insgesamt zum größten Handelspartner geworden ist. Und es beschäftigt nicht zuletzt die Regierung in Washington, die ihre alten Bündnispartner in der Auseinandersetzung mit Peking gerne an ihrer Seite hätte.

Philip Green, geboren 1959 und während seiner Karriere mehrfach auch in Afrika auf Posten, weiß, auf welcher Seite sein Land steht: auf der Seite von Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Menschenrechten, offenen Märkten und Multilateralismus. Auf welcher Seite steht Deutschland? Er hat die Ankündigung, dass eine deutsche Fregatte demnächst zu einer Reise in die Region aufbrechen werden, um im Wortsinne „Flagge zu zeigen“, mit großem Wohlwollen aufgenommen: nicht allein wegen der militärischen Bedeutung, sondern weil Deutschland damit generell zum Ausdruck bringt, dass es den asiatisch-pazifischen Raum stärker in den Blick nimmt – und dass es dort Interessen wahren will. „Jetzt warten wir nur noch auf ein stärkeres Engagement in der Region.“ Auf welchen Feldern? Auf allen, auf denen Deutschland stark ist, Investition in die Infrastruktur und Entwicklungshilfe, zum Beispiel. Das resolute Eintreten für Menschenrechte und Solidarität wäre auch nicht verkehrt. 

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